Menschen wollen Leadership oder Neues

Wir leben in einer postideologischen Zeit, das steht völlig außer Zweifel. Das 20. Jahrhundert war noch geprägt vom Wettstreit zwischen den beiden mächtigen Lagern der Konservativen und der Sozialdemokraten. Doch die zentralen Fragen sind entschieden. Vereinfacht gesagt: Die Wirtschaftspolitik haben die Rechten für sich entschieden, die Gesellschaftspolitik die Linken. Kein Sozialdemokrat stellt mehr die Marktwirtschaft grundsätzlich in Frage, wir diskutieren nur über Schattierungen des freien Markets. Andererseits haben sich auch die Konservativen ihren Widerstand gegen Frauenförderung und die Gleichstellung von Schwulen und Lesben aufgegeben.

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts hat die Frage von Leadership diesen ideologischen Fragen den Rang abgelaufen. Es geht vielmehr um die Frage: Wem traue ich zu, die Herausforderungen unserer Gesellschaft zu bewältigen?

Offensichtlich wurde das, als das Versagen der politischen Führung sichtbar wurde: Die Weltwirtschaftskrise 2008 hat das Vertrauen in die Politik so massiv und nachhaltig erschüttert wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Seit damals gibt es Protestbewegungen gegen das politische Establishment. Waren es zunächst politisch linke Initiativen gegen den Kapitalismus („Occupy Wall Street“, Podemos in Spanien, Syriza in Griechenland), sind es seit der Migrationswelle 2015 auch rechte, die sich gegen den Zuzug von Ausländer_innen richten.

Das schlägt sich nieder in massiven Verlusten von Sozialdemokraten und Konservativen, die europaweit in einem ähnlichen Ausmaß an Bedeutung verlieren (siehe Blogbeitrag „Der Niedergang der Traditionsparteien“). Das haben auch die letzten Wahlen zum Europaparlament gezeigt, bei denen die Europäische Volkspartei 34 Mandate verloren hat, die europäischen Sozialdemokraten 30 Mandate. Nach dem Brexit, das heißt ohne die britischen Parteien, dreht sich die Bilanz zwar leicht um, die Größenordnung der Veränderung gegenüber der Wahl 2014 bleibt aber unverändert: EVP minus 29, SPE minus 36 Mandate. Insgesamt haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament sogar nach links verschoben: Sozialdemokraten, Grüne und Linke hätten mit den Liberalen gemeinsam nun eine Mehrheit, die in gesellschaftspolitischen Fragen relevant sein könnte – diese Mehrheit hatten sie bisher nicht.

Daher sehe ich nicht einen Rechtsruck, sondern eine generelle Ablehnung etablierter Parteien und eine Zuwendung zu Personen und politischen Gruppierungen, die Leadership zeigen und/oder sich als etwas Neues präsentieren, jenseits des Etablierten. Das sind wohl – vor allem wegen des großen Themas Migration seit 2015 – sehr oft Rechtspopulisten, aber eben manchmal auch Linkspopulisten oder Zentristen wie man am Beispiel von Emanuel Macron und seiner aus dem Nichts gegründeten Bewegung „En marche“ sieht (siehe Blogbeitrag „Die Gegenbewegung zum Populismus“). Donald Trump hat es geschafft, als Spitzenkandidat der „Good Old Party“ der Republikaner trotzdem als Revoluzzer daherzukommen, Sebastian Kurz vermittelt das Gefühl, einer völlig neuen Partei vorzustehen. Daran sieht man das Paradoxe: Macron ist Ausdruck desselben Phänomens wie Kurz oder Trump.

Das Problem dabei: Diese Bewegungen sind allesamt nicht sehr nachhaltig, die Volatilität steigt. Eine Bewegung, die gestern noch nicht existiert hat, kann heute die Politik dominieren und morgen schon wieder zusammenbrechen.

Daher halte ich auch nicht die Migration oder die Frage der Identität die zentrale unserer Gesellschaft, sondern das Vertrauen in Politik und Führungsstärke. Menschen wählen heute Leadership oder Neues.