Bemerkenswert an der Wahl 2019

Auch die Nationalratswahlen hat wieder einige Überraschungen gebracht und bisher fixe Regeln der Politikstrategie zumindest in Frage gestellt, wenn nicht sogar völlig über den Haufen geworfen.

Die Gründe für das Wahlergebnis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar

Aussagen, SPÖ und FPÖ wären für die Abwahl der Bundesregierung abgestraft worden, halten einer Analyse nicht stand. Selbst der Ibiza-Skandal hat nur für einen (kleinen) Teil des Stimmenverlustes der FPÖ gesorgt. In Wahrheit ist die FPÖ an der Spesenangelegenheit von HC Strache gescheitert, die SPÖ hingegen vor allem daran, dass sie der fast natürlichen Rückwanderung von Wähler_innen der 2017er-Wahl an die Grünen nichts entgegensetzen konnten.

Die These, dass in der letzten Woche keine Wende mehr möglich ist, wurde widerlegt

Eine wesentliche Auswirkung hatte das Thema der letzten Wahlkampfwoche: Die Diskussion um die Spesenabrechnungen von HC Strache hat die Positionierung der FPÖ als „Partei der kleinen Leute“ im Kern getroffen und für eine Wanderung von vermutlich drei bis vier Prozentpunkten in Richtung ÖVP gesorgt. Ohne dieses Thema hätte die ÖVP zwar auch leicht zugelegt, aber keinen triumphalen Erfolg gefeiert, die FPÖ hingegen wäre mit einem blauen Auge davongekommen und stünde jetzt als Verhandlungspartner für eine Koalition zur Verfügung. Eine ganz andere Ausgangslage.

Das Phänomen, dass jede zweite Regierungsperiode verkürzt wird, ist gebrochen

Seit 1990 wechselten in Österreich voll ausgeschöpfte und verkürzte Regierungsperioden einander ab. Daher hätte diese Legislaturperiode eigentlich eine volle, fünfjährige sein müssen. Ibiza lieferte den Anlass, dass die Regierung Kurz I zur kürzesten Periode der 2. Republik wurde. Die derzeitige Ausgangssituation für die Koalitionsverhandlungen wirkt auch nicht nach einer Garantie für eine volle Periode.

Wählerströme sind besonders im Detail spannend

An NEOS gab die ÖVP 1,7 Prozentpunkte ab, vermutlich liberale Wähler_innen, die sich mit einer der FPÖ zugewandten Poliitk der Volkspartei nicht mehr anfreunden konnten. Für die ÖVP ein verschmerzbarer Verlust, steht er doch einem Gewinn von 5,4 Prozentpunkten von der FPÖ und 1,6 Prozentpunkten von der SPÖ gegenüber. Das war wohl das Kalkül der ÖVP-Strategen.